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20.12.2021:

Fraktion: Haushaltsrede 2021

Haushaltsrede der CDU-Ratsfraktion in der Kreisstadt Unna 2021

 

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

am Ende eines ereignisreichen und wechselhaften Jahres werden wir heute über den Haushaltsplan für das kommende Jahr abstimmen.

Das Volumen beträgt rund 180 Millionen Euro. 

Es war wie immer ein mühevoller Prozess, einen mehrheitsfähigen Haushaltsplanentwurf zwischen den Fraktionen dieses Rates auszuhandeln.

Aber es ist gelungen. 

Meine Damen und Herren, 

der vorliegende Entwurf garantiert für das Jahr 2022 einen ausgeglichenen Haushalt! Gleichzeitig ist er m.E. eine ausgewogene Antwort auf die anstehenden Herausforderungen und berücksichtigt insbesondere auch die ungünstigen finanziellen Prognosen für die kommenden Jahre. 

Wir haben es unter widrigen Coronabedingungen geschafft, alle wichtigen Zukunftsprojekte zu berücksichtigen, indem die notwendigen Mittel dafür bereitgestellt und insgesamt fünf Planstellen in unterschiedlichen Bereichen geschaffen werden. Dies betrifft insbesondere so wichtige Bereiche wie Umweltschutz, Schwammstadt, Verkehrsplanung/Verkehrswege, den Masterplan zur Stadtentwicklung, das Vorantreiben eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Stadtteil Unna-Massen, die Schaffung neuer Kita-Plätze u.v.m.

Dies alles trotz steigender Kosten für städtischer Pflichtaufgaben. 

Und mehr noch:

Die städtischen Beiträge zur Finanzierung der unterschiedlichen Kultureinrichtungen sind stabil geblieben, durch Corona bedingte Einnahmeausfälle konnten ausgeglichen werden. Der Stadtmarketinggesellschaft konnte aus nicht verbrauchten Mitteln sogar eine dringend notwendige Aufstockung des Eigenkapitals gewährt werden. Die WBU und ihre Tochtergesellschaft SWU sind weiterhin gesund und dank guter Führung Garanten für vergleichsweise zukünftige positive Entwicklungen trotz oft ungünstiger gesamtwirtschaftlicher Rahmenbedingungen. Gleiches gilt für die Stadtbetriebe Unna. 

Dennoch: Es soll von mir nicht verschwiegen werden, dass wir angesichts der finanziellen Gesamtentwicklung auch bei diesem Haushaltsentwurf Prioritäten zu setzen gezwungen waren. 

Am Ende steht die Feststellung: 

Mehr geht immer, aber manchmal ist weniger auch mehr!

Ich danke allen (Bürgermeister, Verwaltung und Kolleginnen und Kollegen des Rates), mit denen ich in den letzten Wochen konstruktiv an diesem Haushalt arbeiten durfte!
Danke Dirk Wigant. 

Als Bürgermeister Wort gehalten und einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf präsentiert, der dennoch eine Antwort auf die Herausforderungen der Zeit ist. 

Chapeau!“